Profi Arbeitschutz Vertriebs GmbH
Profi AS GmbH
Impressum

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Profi Arbeitschutz Vertriebs GmbH

Die Profi Arbeitsschutz Vertriebs GmbH wird nachstehend als Verkäufer bezeichnet, der Kunde als Käufer.

Nebenabreden bestehen nicht. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, eine die unwirksame Bestimmung ersetzende Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Sinngehalt der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Der Käufer verzichtet auf die Anwendung eigener Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Käufers mit abweichenden Bedingungen wird hiermit widersprochen.

  1. Alle Aufträge gelten erst nach erfolgter schriftlicher Bestätigung des Verkäufers als angenommen. Für den Inhalt des Vertrages ist die Auftragsbestätigung maßgebend. Telefonische und mündliche Vereinbarungen sowie Absprachen mit Vertretern bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
    Wird in besonderen Fällen von der einen oder der anderen Bedingung nach vorheriger Vereinbarung abgewichen, so werden die übrigen dadurch nicht hinfällig.
  2. Die Lieferung erfolgt ab Lager Friesenheim-Oberschopfheim oder ab Fabrik bei Ankunftsstation auf dem für den Verkäufer günstigsten Versandweg (Frachtgut, Postgut oder Spediteur) zu den am Liefertag gültigen Preisen und Bedingungen. Bestellungen unter € 800 netto werden unfrei geliefert.
    Mehrkosten für besondere Wünsche des Käufers (z.B. Versand per Eilboten oder Express) sind von diesem zu tragen.
    Der Versand der Ware erfolgt auch bei Frachtvergütung auf Gefahr des Empfängers.
    Exportlieferungen erfolgen frachtfrei deutscher Grenze bzw. fob deutscher Ausgangshafen, im Übrigen unter Anwendung der vorstehenden Bedingungen. Unsere Preise verstehen sich in Euro. Eine Fakturierung in ausländischer Währung kann nicht erfolgen.
  3. Lieferfristen für einzelne Bestellungen bleiben der besonderen Vereinbarung vorbehalten; vereinbarte Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Teillieferungen sind zulässig.
    Vereinbarte Lieferzeiten können vom Verkäufer bei Bedarf bis zu 30 Tagen verlegt werden. Muss der Verkäufer aus betriebsbedingten Gründen den Liefertermin über diesen Zeitpunkt hinaus verlegen, so hat der Käufer, wenn er damit nicht einverstanden ist, den Verkäufer unter angemessener Nachfristsetzung schriftlich zur Leistung aufzufordern. Der Käufer ist erst dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Verkäufer auch diese Frist nicht einhält.
    Ersatz für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
    Alle Betriebsstörungen sowohl im eigenen, als auch im fremden Bereich, von denen die Herstellung abhängig ist, entbindet den Verkäufer für eine angemessene Zeit ohne Schadensersatzpflicht von Einhaltung der Lieferfrist. Kann innerhalb der angemessenen Zeit keine Lieferung erfolgen, so kann der Verkäufer von der Leistung ganz oder teilweise zurücktreten.
  4. Gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche Eigentum des Verkäufers, auch wenn sie bearbeitet oder verarbeitet ist. Der Käufer ist berechtigt, die Waren lediglich in ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu verarbeiten oder zu veräußern. Bei Veräußerung derartiger Vorbehaltsware gelten die entsprechenden Forderungen im voraus als abgetreten.
    Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen und jede andere Gefährdung des Eigentums ist dem Verkäufer sofort anzuzeigen. Jede Verfügung über die Ware ist ausgeschlossen, sobald der Käufer in Zahlungsschwierigkeiten gerät, die Zahlungen einstellt oder den Antrag auf Eröffnung eines Vergleichsverfahrens stellt.
  5. Alle Rechnungen werden auf den Tag der Absendung ausgestellt, jede Valutierung ist unzulässig.
    Die Zahlung hat prompt ohne vorherige Aufforderung durch Scheck oder Überweisung zu erfolgen und zwar, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 10 Tagen mit 2% auf den Netto-Warenwert und innerhalb 30 Tagen rein netto ohne jeden Abzug. Diskontfähige Wechsel werden nur auf Grund besonderer Vereinbarung und zahlungshalber ohne Gewährung von Skonto angenommen.
    Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
    Für Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Landeszentralbank-Diskontsatz, wenigstens aber in Höhe von 9,5% berechnet.
    Kommt der Käufer mit einer fälligen Rechnung in Rückstand oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder für die weiteren Lieferungen Barzahlung oder Sicherstellung der Ware zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.
  6. Der Verkäufer haftet bei Vertragsverletzungen, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, Verzug und Unmöglichkeit nicht für leichtes Verschulden.
    Mängelrügen können – außer bei nicht offensichtlichen Mängeln – nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Ausführung der Leistung unter Angabe der Gründe schriftlich bei dem Verkäufer vorliegen. Bei mangelhaften Leistungen wird der Gewährleistungsanspruch des Käufers auf Ersatzlieferung beschränkt. Der Verkäufer ist berechtigt, die Ersatzlieferung vorzuenthalten, solange der Käufer nicht einen unter Berücksichtigung des Mangels verhältnismäßigen Teil des Entgelts gezahlt hat.
    Bei Fehlschlagen oder Unmöglichkeit der Ersatzlieferung hat der Käufer das Recht zur Minderung oder Wandlung. Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Beschaffenheit wegen ungleichen Ausfalles der Rohstoffe begründen keinen Gewährleistungsanspruch. Beanstandungen ausdrücklich bezeichneter 2.-Wahllieferungen sind ausgeschlossen.
  7. Erfüllungsort für alle Lieferleistungen aus dem Liefervertrag ist Friesenheim-Oberschopfheim. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Kaufleute im Sinne der §§ 1-7 HGB gelten die nachstehenden Ersatzbestimmungen bzw. Änderungen der vorstehenden Bedingungen:

  1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Friesenheim-Oberschopfheim, als Gerichtsstand – auch für das Mahnverfahren – wird das Amtsgericht Lahr / Baden-Württemberg vereinbart.
  2. Vereinbarte Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten; eine Haftung für irgendwelche Ansprüche aus verspäteter Lieferung wird nicht übernommen.
  3. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen geringfügiger Mängel sowie das Zurückbehaltungsrecht nach § 359 HGB ist ausgeschlossen; Aufrechnung ist nur mit entscheidungsreifen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
  4. Im Fall des Fehlschlagens oder der Unmöglichkeit von Ersatzlieferung stehen dem Käufer allein Minderungs- und Wandlungsansprüche zu; jegliche weiteren Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.